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CDU: Posse schadet dem Ansehen der Stadt Schortens

Christdemokraten gesprächsbereit – Justs Wortwahl in sozialen Medien „abstoßend“

JW
   |   
08.11.2018
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SCHORTENS
 – 

„Grundsätzlich muss man sich die Frage stellen, ob das, was gerade im Stadtrat von SPD, FDP und Janto Just veranstaltet wird, den Menschen in Schortens nützt. Das ist aus meiner Sicht ganz klar mit einem Nein zu beantworten“, erklärte CDU-Parteivorsitzende Melanie Sudholz in einer Presseinformation. Sie reagiert damit auf das Scheitern der erst vor vier Wochen gebildeten Gruppe im Stadtrat.


Über Zukunft sprechen anstatt Auseinandersetzungen zu führen


Sudholz empfinde das Vorgehen der drei Parteien als beschämend. „Wir sind gewählt, um die Meinungen und Anliegen der Wähler zu vertreten und nicht, um uns persönlich zu profilieren oder andere Fraktionen auszuhebeln“, erklärt die Vorsitzende weiter. Sie fordert SPD und FDP dazu auf, endlich wieder über die Zukunft der Stadt und ihrer Menschen zu sprechen und keine persönlichen Auseinandersetzungen zu führen.


So sieht das auch der Fraktionsvorsitzende Axel Homfeldt: „Wir haben vor vier Wochen im Stadtrat den Antrag der UWG unterstützt, die Bildung dieser Gruppe formal nicht festzustellen. Denn es war klar, dass es dabei nicht um gemeinsame politische Ziele von SPD, FDP und Freie Bürger geht. Den Beleg dafür haben wir jetzt.“ Den Bruch damit zu begründen, dass es einen Kommunikationsfehler gegeben und es sich inhaltlich um zwei Straßenbäume gedreht habe, sei albern. „Wenn daran eine Koalition scheitern kann, bewegen wir uns nicht mehr im politischen Raum, sondern nur noch auf der Beziehungsebene. Die Bürger erwarten aber zu Recht von uns, dass wir persönliche Befindlichkeiten hinten anstellen und uns um die Sache kümmern“, erklärte Homfeldt.


Sudholz zeigt sich verwundert darüber, dass sowohl die Mitglieder der SPD wie auch der FDP das alles mitmachten. „Würden Parteivorstand und Fraktion der CDU Schortens so agieren, hätten uns die Mitglieder längst die Hölle heiß gemacht. Und das zu Recht“, ist sich die Parteivorsitzende sicher.


Just verglich CDU-Fraktionsvorsitzenden mit Hitler


Als völlig inakzeptabel bezeichnete Axel Homfeldt das Verhalten des Ratsmitgliedes Janto Just. „Wir sind immer bereit, mit allen anderen Ratsfraktionen zu sprechen. Leider ist das häufig ein Wunsch, den nur wir haben. Ausschließen kann ich allerdings, dass es künftig Gespräche mit Janto Just und Ralf Hillen geben wird“, stellt der CDU Ratsherr klar. Der Fraktionsvorsitzende der CDU begründet das mit Äußerungen Justs in sozialen Medien, in denen er Homfeldt mit Hitler verglich und als „Hauptfeind“ bezeichnet, sowie die Mitglieder der CDU als „Lakaien“ beschimpft hat. „Diese Form der Äußerung ist so abstoßend, dass es mit Menschen, die eine solche Haltung haben und jeglichen demokratischen wie menschlichen Respekt vermissen lassen, keine Gespräche mit der CDU Schortens geben kann.“


Ärgerlich sei es, dass die kritische Haltung der CDU zu einigen Themen in Schortens und auch Teilen der Verwaltung gegenüber als Wahlkampf verunglimpft werde. „Was ist in einer Demokratie falsch daran, für seine Positionen zu werben? Wenn das jetzt schon als ungerechtfertigte Kritik gelten kann, wie soll dann Demokratie funktionieren?“, fragt der CDU-Politiker. Selbstverständlich mache die CDU Wahlkampf. Dadurch würden die inhaltlichen Aussagen ja nicht weniger richtig.


„Das Ansehen von Politik und Stadt leidet enorm“


Die Posse um die gescheiterte Gruppenbildung im Schortenser Stadtrat zeige, wie wichtig es sei, dass sich Parteien immer wieder erneuerten. Er forderte mehr Aufrichtigkeit von den Parteien und Fraktionen. Homfeldt weiter: „Das Ansehen von Politik und Stadt insgesamt leidet unter solchen Vorgängen enorm.“







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Autor des Artikels
Jeversches Wochenblatt (JW)
Jever

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