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Geld für Straßenausbau in Hooksiel fehlt

Höhere Steuern stehen nach Wegfall des Beitrags zur Diskussion

ANA
   |   
08.11.2019
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Ausschuss beschäftigt sich mit sanierungsbedürftiger Georg-Adden-Straße in Hooksiel.
WANGERLAND
 – 

Die vor rund einem Jahr abgeschaffte Straßenausbaubeitragssatzung droht der Gemeinde Wangerland nun, zum Verhängnis zu werden. Mehrere Straßen sind in einem schlechten Zustand und bedürfen dringend einer Sanierung. Sie stehen auf einer Prioritätenliste, ganz vorne mit dabei: die Georg-Adden-Straße in Hooksiel. Um die ging es auch am Mittwochabend im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Feuerschutz und Wegebau. Denn sie soll endlich ausgebaut werden.


Die Georg-Adden-Straße ist eine 880 Meter lange Klinkerstraße in U-Form, die knapp vier Meter breit ist, erklärte Torsten Meuer, stellvertretender Bauamtsleiter. Doch die Breite sei ein Problem für den Begegnungsverkehr, durch ständiges Ausweichen auf die Bermen sacke die Straße zu den Seiten ab. Hinzu komme, so Meuer, dass die Straße keine Entwässerung habe. Unter den Klinkern befinde sich nur Füllsand, „der Wasser zwar gut aufnimmt, aber nicht ableitet“. Die Folge: die Georg-Adden-Straße kann auf starken Regen, Frost und Tauwetter nicht reagieren. „Es ist eben eine Schön-Wetter-Straße“, sagte Meuer, der nur wenige Sanierungs-Möglichkeiten sieht. „Sie so zu lassen wie sie ist und einfach was drauf zu bauen wäre ökonomischer Unsinn.“


Also stellte Torsten Meuer den Ausschussmitgliedern die „einzige vernünftige Alternative“ vor. Demnach müsse die Straße vollständig rausgenommen, auf einer Tiefe von maximal 1,50 Metern ein Regenwasserkanal eingesetzt und nach einer Schicht Füllsand eine Schotterschicht aufgetragen werden. Darauf könnte entweder Asphalt mit einer Deckschicht oder eine Pflasterung mit Betonsteinen aufgebracht werden.


Diese Lösung sei „fast alternativlos“, so Meuer, außer man lasse den Regenwasserkanal weg und richte sich danach, wie die Straße ursprünglich gebaut wurde. Dann müssten wieder Grenzgräben an den Grundstücksgrenzen geschaffen werden, in die das Wasser ablaufen könne. Diese Alternative würde rund eine Million Euro kosten. Ein Ausbau mit Regenwasserkanal und einer Asphaltdecke koste 1,4 Millionen Euro oder mit einer Pflasterung 1,25 Millionen Euro. Klar sei auf jeden Fall, dass aus Kostengründen die Klinkersteine verschwinden.


Schon seit mehr als 20 Jahren begleite diese Straße die Ratsarbeit, sagte Ellmer Cramer (UWW), weil sich der Rat mit der Straßenausbaubeitragssatzung nicht getraut habe, die Kosten auf die Anwohner umzulegen. Nun muss eine Alternative für die Finanzierung her, denn: „Investiv haben wir kein Geld“, sagte Kämmerer Manfred Meinen. Die einzige Möglichkeit, die ihm einfalle, sei eine deutliche Anhebung der Realsteuern – also die Grundsteuern A und B sowie die Gewerbesteuer.


Der Kämmerer mahnte zudem: „Wir können nicht beschließen, dass wir etwas machen, obwohl wir es gar nicht bezahlen können. Uns deswegen zu verschulden ist ein Fass ohne Boden, denn das geht ja immer so weiter.“ Auch Michael Rohrbeck (Grüne) gab zu bedenken, dass es sinnvoller sei, zunächst die Finanzierung zu klären, ehe man über den Ausbau der Straße beschließe. Daraufhin stellte Renate Janßen-Niemann (CDU) den Antrag, den Ausbau der Georg-Adden-Straße zunächst zur Beratung zurück in die Fraktionen zu geben. Dem stimmten die Ausschussmitglieder mehrheitlich zu.


Im Finanzausschuss, der am 27. November tagt, soll die Hooksieler Klinkerstraße trotzdem noch einmal auf der Tagesordnung auftauchen – um zu beraten, sagte Bürgermeister Björn Mühlena.







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Autor des Artikels
Anna Graalfs (ANA)
Wittmund
Lokalredaktion
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