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Quelle: Jeversches Wochenblatt, Rubrik: Aktuell, Ausgabe vom 13.01.2010

SPD-Fraktionsvorsitzende: „Es war große Einigkeit“

Affäre Funke: In der Krisensitzung der Sozialdemokraten gab es keine sieben Enthaltungen, sagt Ulrike Schlieper

Friesland/hbu – Hinter den Türen des Sitzungssaals im Kreisamt in Jever wurde es am Montagabend zeitweise ein bisschen laut. Während der mehr als zweistündigen Krisensitzung der SPD zur Silberhochzeitsaffäre ihres Fraktionsmitglieds Karl-Heinz Funke verließen auch von Zeit zu Zeit einzelne Teilnehmer sichtlich angespannt den Raum und kehrten wortkarg zurück. Hinterher versuchten Fraktionsvorsitzende Ulrike Schlieper und SPD-Vorsitzender Olaf Lies den Eindruck von großer Geschlossenheit und Harmonie zu erwecken und weigerten sich im Pressegespräch auch, das Abstimmungsergebnis im Detail preiszugeben. „Einstimmig“, wiederholte Ulrike Schlieper ein ums andere Mal auf Nachfragen. Dass in Presseberichten am nächsten Morgen von sieben Enthaltungen die Rede war, sorgte gestern erneut für ein bisschen Aufregung in der Funke-Affäre. „Es stimmt nicht“, sagte Ulrike Schlieper, es waren weniger als die Hälfte davon.“ Der Grund für die Verschwiegenheit ist plausibel, schließlich saßen in der Runde auch Funke-Vertraute – zugleich wollte die SPD-Führung, vor allem der stellvertretende Landesvorsitzende Olaf Lies, der in dieser Sache besonders unter Beobachtung steht, den Eindruck größtmöglicher Geschlossenheit herstellen. So sollten und konnten Zustimmung oder Stimmenthaltung im Schutz größter Anonymität erfolgen, ohne dass die einzelnen Abgeordneten hinterher Stress mit Funke oder in den Ortsvereinen befürchten müssten. Ein zweiter Aufreger war, dass die Nachricht vom freiwilligen Rückzug Funkes vom Amt des Kreistagsvorsitzenden schon während der laufenden Sitzung ins Pressezentrum durchsickerte – zugetragen ausgerechnet von einem CDU-Politiker. Reine Spekulation aus der Gerüchteküche zu diesem Zeitpunkt, oder doch so etwas wie eine kleine Twitter-Affäre im Kreisamt? Egal, Fraktionsvorsitzende Ulrike Schlieper konnte darüber gestern nur den Kopf schütteln, will der Sache aber nicht nachgehen. Unterdessen ist der SPD-Kreisvorsitzende Olaf Lies von Journalisten auch befragt worden, ob mit dem Verzicht Funkes auf den Kreistagsvorsitz die politische Karriere des Dangasters am Ende sei. Lies stellte darauf hin klar, dass es hier allein um den Verzicht Funkes auf seine kommunalen Mandate gehe, den die SPD nach wie vor von ihm fordere. „Ich wünsche mir, dass er als Genosse weiterhin Mitglied der SPD bleibt. Das muss man voneinander trennen“, sagte Lies. Mit der Entscheidung der SPD-Fraktion, Funke zum Rücktritt von allen Ämtern aufzufordern, ist der Ball jetzt wieder im Spielfeld des Ex-Ministers. „Der Schritt, die Ämter niederzulegen, liegt immer noch in seiner Hand. Es liegt jetzt ein einstimmiges Signal der Fraktion vor, das notwendig geworden ist, weil er bis jetzt nicht gehandelt hatte“, so Lies. Sollte Funke überhaupt nicht tätig werden, so wird man ihm die Ämter, aus denen er herausgewählt werden kann, wohl spätestens im Kreistag am 17. März nehmen.